ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Stand : 01.04.1998

Geltung der Geschäftsbedingungen :

Alle Aufträge werden von SMD nach diesen Bedingungen angenommen und ausgeführt. Die Bedingungen gelten auch ohne wiederholte Bekanntgabe für alle künftigen Aufträge. Sie werden durch Auftragserteilung von dem Kunden anerkannt.

Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen sind nur gültig, wenn sie von SMD schriftlich bestätigt werden.

Annahme von Aufträgen :

Aufträge des Kunden werden angenommen entweder durch Auftragsdurchführung oder durch schriftliche Auftragsbestätigung.

Preise :

Falls nicht anders schriftlich vereinbart, ist Vergütungsgrundlage für alle von SMD erbrachten Dienstleistungen der SMD-Tarif in der jeweils gültigen Fassung, der auf Anfrage zugesandt wird.

Zahlung :

Zahlungen sind fällig mit Zugang der Rechnung. Erfolgt die Zahlung eine Woche nach Fälligkeit nicht, so kommt der Kunde in Verzug, ohne daß es einer Mahnung oder Fristsetzung bedarf. Der Rechnungsbetrag ist dann mit dem für Bankkredite üblichen Zinssatz, mindestens jedoch mit 3 1/2 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank jährlich zu verzinsen.

Mängelgewährleistung :

Eventuelle Beanstandungen haben innerhalb von zwei Wochen nach Auftragsdurchführung zu erfolgen. Für fernmündlich erteilte Aufträge ist jede Gewährleistung ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche des Kunden aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind - es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von SMD oder deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen - sowohl gegen SMD als auch gegen den Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen.

Auftragsbeendigung/höhere Gewalt :

Falls SMD einen Auftrag ganz oder teilweise nicht ausführen kann, oder Dienstleistungen einstellt, sei es zeitlich begrenzt oder auf Dauer aufgrund geänderter Marktsituationen, höherer Gewalt oder aus Gründen, die außerhalb der Einflußsphäre von SMD liegen, so ist SMD berechtigt, von dem Vertrage zurückzutreten durch schriftliche Anzeige gegenüber den Kunden. Etwaige Ansprüche daraus stehen dem Kunden nicht zu. SMD wird den Kunden - soweit möglich - unverzüglich bzw. im Voraus informieren.

Die Rückzahlung eventuell im Voraus gezahlten Monats-/Saison-Pauschalen aus obigen Gründen ist ausgeschlossen.

Erfüllungsort, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit :

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen des Kunden und von SMD aus dem Vertrag und Gerichtsstand ist Hamburg.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle einer eventuell unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.